Winkelversatz-Detektor
Europäisches Patent · EP1450148 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1450148
- Anmeldenummer
- EP04002361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2004
- Veröffentlicht
- 25.08.2004
- Erteilt
- 13.08.2008
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 3/10 (2006.01)H03M 1/64 (2006.01)G01P 3/488 (2006.01)G01P 3/48 (2006.01)G01P 3/44 (2006.01)G01D 5/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2003027434 04.02.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 13.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Miya, Taiichi Minebea Co., Ltd.
Otaku Tokyo 143-8543, JP
Matsuura, Mutsumi, Minebea Co., Ltd.
Otaku Tokyo 143-8543, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.