VERGNÜGUNGSBAHN

Europäisches Patent · EP1450920 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1450920
Anmeldenummer
EP02796568
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2002
Veröffentlicht
01.09.2004
Erteilt
18.10.2006
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63G 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 10160039 06.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/013713 04.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/047711 12.06.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 29.12.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

  3. 15.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.