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Europäisches Patent · EP1450929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1450929
Anmeldenummer
EP02799082
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2002
Veröffentlicht
01.09.2004
Erteilt
31.08.2005
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 39/20 (2006.01)
F01N 3/022 (2006.01)
Priorität
EP 01204963 07.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/014913 05.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/047720 12.06.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MEI, Feng

B-9000 GENT, BE

MARRECAU, Willy

ROME, GA 30165, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.