FRONTSTRUKTUR EINES KRAFTFAHRZEUGES

Europäisches Patent · EP1451041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1451041
Anmeldenummer
EP02792589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2002
Veröffentlicht
01.09.2004
Erteilt
06.07.2005
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 19/12 (2006.01)
Priorität
DE 10154113 03.11.2001
PCT-Anmeldung
PCT/DE2002/004076 02.11.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/039915 15.05.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 15.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Adam Opel AG

65423 Rüsselsheim, DE

Erfinderin/Erfinder

BÖTTCHER, Curd-Sigmund

65343 Eltville, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.