HEBEGURTSCHLINGE
Europäisches Patent · EP1451091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1451091
- Anmeldenummer
- EP02782594
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2002
- Veröffentlicht
- 01.09.2004
- Erteilt
- 02.03.2011
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 1/18 (2006.01)
- Priorität
- CH 220701 03.12.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000655 03.12.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/048023 12.06.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 31.05.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2011
- 31.05.2011
Adresse geändert
- Inhaber/in
- mamutec AG, Sumpfstrasse 6, 6300 Zug → mamutec AG, Gaiserwaldstrasse 16, 9015 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2011
- 02.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.