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Europäisches Patent · EP1451494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1451494
Anmeldenummer
EP02784693
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2002
Veröffentlicht
01.09.2004
Erteilt
31.05.2006
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 7/06 (2006.01)
Priorität
AU PR929001 04.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/038500 04.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/048616 12.06.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARTLEY, David, Ernest

Subiaco, WA, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.