TOURBILLON
Europäisches Patent · EP1451647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1451647
- Anmeldenummer
- EP02804189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2002
- Veröffentlicht
- 01.09.2004
- Erteilt
- 02.01.2008
- Gelöscht
- 28.11.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G04B 17/28 (2006.01)G04B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10160287 07.12.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/013107 22.11.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/048871 12.06.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.11.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2022
- 31.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEYER, Helmut
01768 Glashütte, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.