Vorderradträger für einen Rollstuhl
Europäisches Patent · EP1454764 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1454764
- Anmeldenummer
- EP03004757
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2003
- Veröffentlicht
- 08.09.2004
- Erteilt
- 28.07.2010
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 33/00 (2006.01)A61G 5/10 (2006.01)B60B 33/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 29.12.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2010
- 28.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.