Modularer Reinigungs- oder Beistellwagen
Europäisches Patent · EP1454809 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1454809
- Anmeldenummer
- EP04004623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2004
- Veröffentlicht
- 08.09.2004
- Erteilt
- 07.09.2005
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 3/02 (2006.01)A47L 13/51 (2006.01)
- Priorität
- DE 10309412 05.03.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 01.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2014
- 31.10.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
- 15.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.