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Europäisches Patent · EP1454833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1454833
Anmeldenummer
EP04290288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2004
Veröffentlicht
08.09.2004
Erteilt
25.01.2006
Gelöscht
29.02.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/18 (2006.01)
Priorität
FR 0301365 06.02.2003
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

  2. 31.01.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

GOUPIL INDUSTRIE

Goupil Industrie

Z.I. Route D'Orléans, B.P. 24, 45190 Beaugency, FR

Erfinderin/Erfinder

Goupil, Pierre

45190 Beaugency, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.