Effektelemente enthaltendes Anstrichmittel

Europäisches Patent · EP1454966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1454966
Anmeldenummer
EP04005244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
05.03.2004
Veröffentlicht
08.09.2004
Erteilt
19.09.2007
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 5/29 (2006.01)
C09D 5/00 (2006.01)
C09D 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 10310398 07.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 01.09.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2011

  3. 28.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

  4. 15.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ostendorf, Michael

48653 Coesfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.