RICHTUNGSREGLER EINER ANZEIGE
Europäisches Patent · EP1455328 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1455328
- Anmeldenummer
- EP01274966
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2001
- Veröffentlicht
- 08.09.2004
- Erteilt
- 14.04.2010
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 9/00 (2006.01)H04N 5/64 (2006.01)F16M 11/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2001/010930 13.12.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/050786 19.06.2003
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 14.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WATANABE, Atsushi, c/o MURAKAMI CORPORATION Fujieda Works
Fujieda-shi, Shizuoka 426-8601, JP
HIRASAWA, Kenichi
Tokyo 108-0023, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.