RICHTUNGSREGLER EINER ANZEIGE

Europäisches Patent · EP1455328 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1455328
Anmeldenummer
EP01274966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2001
Veröffentlicht
08.09.2004
Erteilt
14.04.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 9/00 (2006.01)
H04N 5/64 (2006.01)
F16M 11/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2001/010930 13.12.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2003/050786 19.06.2003
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 14.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Atsushi, c/o MURAKAMI CORPORATION Fujieda Works

Fujieda-shi, Shizuoka 426-8601, JP

HIRASAWA, Kenichi

Tokyo 108-0023, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.