Relais mit querschnittserweitertem Kern

Europäisches Patent · EP1455372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1455372
Anmeldenummer
EP03005059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2003
Veröffentlicht
08.09.2004
Erteilt
31.05.2006
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mikl, Rudolf

2464 Arbesthal, AT

Mader, Leopold

2340 Mödling, AT

Adrian, Bernd

3500 Krems, AT

Helmreich, Johannes

3910 Zwettl, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.