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Europäisches Patent · EP1456096 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1456096
Anmeldenummer
EP02747134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2002
Veröffentlicht
15.09.2004
Erteilt
15.02.2006
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/28 (2006.01)
B65D 5/32 (2006.01)
Priorität
CH 20872001 14.11.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000426 29.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/042061 22.05.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Cover Tom GmbH

Gotthardstrasse 54, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

EIGENMANN, Andreas

CH-8055 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.