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Europäisches Patent · EP1456113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1456113
Anmeldenummer
EP02788157
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2002
Veröffentlicht
15.09.2004
Erteilt
26.04.2006
Gelöscht
26.04.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B67D 3/00 (2006.01)
B67B 7/52 (2006.01)
Priorität
GB 0130597 21.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/GB2002/005756 18.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/055787 10.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

  2. 28.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALTON, Philip, Andrew, Ebac Limited

Durham DL14 9AL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.