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Europäisches Patent · EP1456440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1456440
Anmeldenummer
EP02801067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2002
Veröffentlicht
15.09.2004
Erteilt
05.07.2006
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02G 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 10162299 19.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/014228 13.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/052183 26.06.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 14.07.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FINK, Wolfgang-Peter

42369 Wuppertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.