DOSIERPUMPE
Europäisches Patent · EP1456539 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1456539
- Anmeldenummer
- EP02782831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2002
- Veröffentlicht
- 15.09.2004
- Erteilt
- 31.10.2007
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/02 (2006.01)F04B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10162773 20.12.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/011151 04.10.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/054392 03.07.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 30.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.