DOSIERPUMPE

Europäisches Patent · EP1456539 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1456539
Anmeldenummer
EP02782831
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2002
Veröffentlicht
15.09.2004
Erteilt
31.10.2007
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 43/02 (2006.01)
F04B 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 10162773 20.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/011151 04.10.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/054392 03.07.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 28.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

  3. 30.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.