HALTE- ODER BEFESTIGUNGSELEMENT MIT EINER KLEBEFLÄCHE ZUM AUFKLEBEN AUF EINE TRÄGERFLÄCHE

Europäisches Patent · EP1456543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1456543
Anmeldenummer
EP02779531
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2002
Veröffentlicht
15.09.2004
Erteilt
17.05.2006
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 11/00 (2006.01)
B29C 65/48 (2006.01)
B29C 65/40 (2006.01)
Priorität
DE 20119422 U 30.11.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/012354 06.11.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/046394 05.06.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

A. Raymond & Cie

113, Cours Berriat, 38028 Grenoble, FR

Erfinderin/Erfinder

HÄNSEL, Mathias

79595 Rümmingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.