Führungsschiene mit Spanreissschutz

Europäisches Patent · EP1457299 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1457299
Anmeldenummer
EP04002371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2004
Veröffentlicht
15.09.2004
Erteilt
23.08.2006
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27B 9/04 (2006.01)
B23Q 9/00 (2006.01)
B27G 19/10 (2006.01)
Priorität
DE 20303761 U 10.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 15.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Mafell AG

Beffendorfer Strasse 4, 78727 Oberndorf a.N., DE

Erfinderin/Erfinder

Eisenbeis, Dieter

72160 Horb a.N., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.