Rollenförderer mit einer Auflaufeinrichtung

Europäisches Patent · EP1457441 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1457441
Anmeldenummer
EP04101038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2004
Veröffentlicht
15.09.2004
Erteilt
17.11.2010
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/88 (2006.01)
Priorität
IT TO20030193 14.03.2003
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 17.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

Beteiligte

Inhaberin

OMA S.r.l.

Viale del Lavoro,17, 37069 Villafranca di Verona, IT

Erfinderin/Erfinder

Baldi, Giampietro

37069 Villafranca di Verona, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.