Dispositif pour la réalisation d'une structure textile

Europäisches Patent · EP1457592 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1457592
Anmeldenummer
EP04100195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2004
Veröffentlicht
15.09.2004
Erteilt
27.02.2008
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 23/12 (2006.01)
Priorität
FR 0302912 10.03.2003
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Castro, François

38510, Creys Mepieu, FR

Tardy, Gérard

38110, Saint Didier De La Tour, FR

Ducol, Jean-Paul

69007, Lyon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.