Linearantrieb mit einer Notverstelleinrichtung
Europäisches Patent · EP1457710 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1457710
- Anmeldenummer
- EP04005527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2004
- Veröffentlicht
- 15.09.2004
- Erteilt
- 14.09.2005
- Gelöscht
- 09.03.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16H 25/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 4232003 14.03.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.03.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 29.11.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2022
- 29.11.2022
Übertragen
- Inhaber/in
- AB SKF, Hornsgatan 1, 41550 Göteborg, Schweden → Ewellix AB, Box 33, 433 21 Partille, Göteborg, Schweden
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2022
- 13.01.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 15.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.