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Europäisches Patent · EP1458308 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1458308
Anmeldenummer
EP02796665
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2002
Veröffentlicht
22.09.2004
Erteilt
03.09.2014
Gelöscht
03.09.2014
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61C 13/097 (2006.01)
Priorität
DE 10163105 23.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/014429 17.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/055409 10.07.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  4. 03.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.