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Europäisches Patent · EP1458308 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1458308
- Anmeldenummer
- EP02796665
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2002
- Veröffentlicht
- 22.09.2004
- Erteilt
- 03.09.2014
- Gelöscht
- 03.09.2014
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61C 13/097 (2006.01)
- Priorität
- DE 10163105 23.12.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/014429 17.12.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/055409 10.07.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 03.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.