GITTERGEWEBE

Europäisches Patent · EP1458912 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1458912
Anmeldenummer
EP03720505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2003
Veröffentlicht
22.09.2004
Erteilt
23.03.2005
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 9/00 (2006.01)
D03D 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 10245503 27.09.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/004110 19.04.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/033777 22.04.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PINTZ, Heiko

48527 Nordhorn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.