DREHBARER STÜTZTISCH

Europäisches Patent · EP1458949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1458949
Anmeldenummer
EP02799266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2002
Veröffentlicht
22.09.2004
Erteilt
07.04.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 3/04 (2006.01)
Priorität
US 342998 P 21.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/040876 20.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/060280 24.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 07.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MASON, David

Anaheim, CA 92807, US

KRIJNEN, Anton

4792 SJ Klundert, NL

MULDER, Rene

4873 DM Etten-Leur, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.