DREHBARER STÜTZTISCH
Europäisches Patent · EP1458949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1458949
- Anmeldenummer
- EP02799266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2002
- Veröffentlicht
- 22.09.2004
- Erteilt
- 07.04.2010
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- US 342998 P 21.12.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2002/040876 20.12.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/060280 24.07.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 07.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASON, David
Anaheim, CA 92807, US
KRIJNEN, Anton
4792 SJ Klundert, NL
MULDER, Rene
4873 DM Etten-Leur, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.