ELEKTRISCHE MASCHINE

Europäisches Patent · EP1459428 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1459428
Anmeldenummer
EP02793710
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2002
Veröffentlicht
22.09.2004
Erteilt
10.05.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 41/02 (2006.01)
H01F 1/00 (2006.01)
Priorität
SE 0104378 21.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/SE2002/002410 19.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/056690 10.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 10.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOBSON, Edward

S-442 77 Romelanda, SE

MAX, Erland

S-426 68 Västra Frölunda, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.