Faltbare Schaukel

Europäisches Patent · EP1459656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1459656
Anmeldenummer
EP04010557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2003
Veröffentlicht
22.09.2004
Erteilt
14.05.2008
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 13/10 (2006.01)
A63G 9/00 (2006.01)
Priorität
US 304014 26.11.2002
US 685706 16.10.2003
Abgezweigt von
EP03257462
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Greger, Jeff G.

Lititz, Pennsylvania 17543, US

Longenecker, Michael L.

Ephrata, Pennsylvania 17522, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.