Abdrücker für eine Schiebetür

Europäisches Patent · EP1460205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1460205
Anmeldenummer
EP04006362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2004
Veröffentlicht
22.09.2004
Erteilt
26.07.2006
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 20304301 U 18.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 15.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Rahrbach GmbH

Nordring 60-64, D-42579 Heiligenhaus, DE

Erfinderin/Erfinder

Kuhnke, Thorsten

40822 Mettmann, DE

Dziurdzia, Jan

42579 Heigenhaus, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.