Sicherheitsmutter und Aufnahmeteil für eine Sicherheitsmutter für einen Linearantrieb

Europäisches Patent · EP1460311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1460311
Anmeldenummer
EP04005859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2004
Veröffentlicht
22.09.2004
Erteilt
17.05.2006
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/24 (2006.01)
Priorität
CH 4452003 19.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 29.09.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  3. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.