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Europäisches Patent · EP1460903 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1460903
Anmeldenummer
EP02796751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2002
Veröffentlicht
29.09.2004
Erteilt
23.02.2011
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23B 7/154 (2006.01)
Priorität
EP 01205157 25.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/014819 18.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/055321 10.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 23.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.