PRODUIT ALIMENTAIRE A VISCOSITE ELEVEE

Europäisches Patent · EP1460906 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1460906
Anmeldenummer
EP02793129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2002
Veröffentlicht
29.09.2004
Erteilt
18.10.2006
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/10 (2006.01)
A23L 1/164 (2006.01)
Priorität
EP 01131042 28.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/014867 20.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/055331 10.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 15.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.