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Europäisches Patent · EP1461533 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1461533
- Anmeldenummer
- EP02798289
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2002
- Veröffentlicht
- 29.09.2004
- Erteilt
- 20.06.2012
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01C 21/08 (2006.01)F04C 15/06 (2006.01)F04C 2/344 (2006.01)F04C 11/00 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10164250 27.12.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2002/004678 20.12.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/056180 10.07.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 20.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AGNER, Ivo
77815 Bühl, DE
ROSENKRANZ, Kerstin
61440 Oberursel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.