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Europäisches Patent · EP1461540 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1461540
- Anmeldenummer
- EP03700015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.01.2003
- Veröffentlicht
- 29.09.2004
- Erteilt
- 15.06.2011
- Gelöscht
- 31.01.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 3/78 (2006.01)
- Priorität
- US 33794 03.01.2002GB 0207565 02.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2003/000007 01.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/056199 10.07.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
- 15.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BYERLY, Duane, V.
Waukesha, WI 53189, US
OLSON, Stewart, A.
Lincoln, NE 68507, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.