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Europäisches Patent · EP1461764 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1461764
Anmeldenummer
EP02772376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2002
Veröffentlicht
29.09.2004
Erteilt
07.01.2009
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 11/06 (2006.01)
Priorität
GB 0130580 21.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/011455 14.10.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/054780 03.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 07.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARGALIT, Eli

43401 Raanana, IL

BRAMI, Eyall

67801 Matan, IL

MOSSERI, Yakov

67431 Shoam, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.