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Europäisches Patent · EP1461764 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1461764
- Anmeldenummer
- EP02772376
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2002
- Veröffentlicht
- 29.09.2004
- Erteilt
- 07.01.2009
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 11/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 0130580 21.12.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/011455 14.10.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/054780 03.07.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 07.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MARGALIT, Eli
43401 Raanana, IL
BRAMI, Eyall
67801 Matan, IL
MOSSERI, Yakov
67431 Shoam, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.