FEHLERSTROM LIMITIERENDE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1461818 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1461818
- Anmeldenummer
- EP02796768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2002
- Veröffentlicht
- 29.09.2004
- Erteilt
- 25.06.2014
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/10 (2006.01)H01H 85/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 01205190 31.12.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/014890 27.12.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/056587 10.07.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 25.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEMME, Carlo
I-27100 Pavia, IT
TINGGREN, Richard
CH-8800 Thawil
HARTUNG, Karl-Heinz
53604 Badhonnef, DE
LILJESTRAND, Lars
S-772 42 Vasteras, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.