Vorrichtung zum Übertragen eines Klebefilms

Europäisches Patent · EP1462241 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1462241
Anmeldenummer
EP03250671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2003
Veröffentlicht
29.09.2004
Erteilt
27.06.2007
Gelöscht
27.06.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B31D 1/02 (2006.01)
B32B 37/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.12.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

  2. 31.07.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Xyron, Inc.

15830 North 84th Street, Scottsdale, AZ 85260, US

Erfinderin/Erfinder

Lemens, Paul

Scottssale, Arizona 85260, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.