IMPFFILTER
Europäisches Patent · EP1463594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1463594
- Anmeldenummer
- EP03702609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2003
- Veröffentlicht
- 06.10.2004
- Erteilt
- 03.08.2005
- Gelöscht
- 03.08.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B22D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 43644 10.01.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/001210 08.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/057388 17.07.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 15.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MARGARIA, Thomas
F-74190 Passy, FR
CRAIG, Donald, B.
Fletcher,NC 28732, US
AUBREY, Leonard,S.
Arden, NC 28704, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.