ANTRIEBSSYSTEM MIT KALTER FLAMME

Europäisches Patent · EP1463649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1463649
Anmeldenummer
EP02788446
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2002
Veröffentlicht
06.10.2004
Erteilt
27.07.2005
Gelöscht
27.07.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60K 6/04 (2006.01)
F02B 19/12 (2006.01)
Priorität
CH 14022002 04.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IB2002/005691 27.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/059675 24.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

  2. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.