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Europäisches Patent · EP1463890 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1463890
Anmeldenummer
EP02744776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2002
Veröffentlicht
06.10.2004
Erteilt
21.11.2012
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/043 (2006.01)
F15B 13/04 (2006.01)
Priorität
US 951076 12.09.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/020828 01.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/023233 20.03.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 21.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEFF, James, A.

deceased, US

FAGERLY, Richard, A.

FL, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.