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Europäisches Patent · EP1463964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1463964
Anmeldenummer
EP03709685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2003
Veröffentlicht
06.10.2004
Erteilt
01.09.2010
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 5/20 (2006.01)
Priorität
DE 10200872 11.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/000244 13.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/065085 07.08.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 01.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.