STRUKTIERTER FARBFILTER UND HERSTELLUNG EINES SOLCHEN
Europäisches Patent · EP1463964 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1463964
- Anmeldenummer
- EP03709685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2003
- Veröffentlicht
- 06.10.2004
- Erteilt
- 01.09.2010
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 10200872 11.01.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/000244 13.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/065085 07.08.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 01.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEINE-KEMPKENS, Claus
CH-7000 Chur
ZÜGER, Othmar
FL-9495 Triesen, LI
HUNZIKER, Michael
CH-8640 Rapperswil
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.