Spritzenschutz

Europäisches Patent · EP1464352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1464352
Anmeldenummer
EP04013518
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1998
Veröffentlicht
06.10.2004
Erteilt
10.02.2010
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
US 814199 10.03.1997
Abgezweigt von
EP98301704
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  3. 10.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010

Beteiligte

Inhaberin

SAFETY SYRINGES, INC.

Suite 101, 250 W. Colorado Boulevard, Arcadia, CA 91007, US

Erfinderin/Erfinder

Perez, Anthony R.

Pasadena California 91106, US

Firth, John R.

Wilsonville Oregon 97070, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.