Calciumhypochlorit enthaltende Tabletten

Europäisches Patent · EP1464617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1464617
Anmeldenummer
EP04251781
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2004
Veröffentlicht
06.10.2004
Erteilt
13.10.2010
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C01B 11/06 (2006.01)
Priorität
US 405388 02.04.2003
US 783210 20.02.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 13.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brennan, James P.

Ooltewah, Tennessee 37363,, US

Loomis, Paul S.

Lawrenceville, Georgia 30043,, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.