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Europäisches Patent · EP1465464 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1465464
Anmeldenummer
EP04007752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2004
Veröffentlicht
06.10.2004
Erteilt
22.08.2007
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 41/39 (2006.01)
H05B 39/08 (2006.01)
Priorität
DE 10315554 05.04.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 14.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schroth, Hagen

72074 Tübingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.