KOPFSCHRAUBE MIT ANTRIEBSNOCKEN

Europäisches Patent · EP1466101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1466101
Anmeldenummer
EP02792518
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.12.2002
Veröffentlicht
13.10.2004
Erteilt
30.05.2007
Gelöscht
30.05.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16B 23/00 (2006.01)
B25B 15/00 (2006.01)
B25B 13/06 (2006.01)
Priorität
US 52238 16.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/041259 26.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/062650 31.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 29.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHULTZ, Dennis

San Juan Capistrano, CA 92693, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.