SCHABWÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP1466135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1466135
- Anmeldenummer
- EP03700003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2003
- Veröffentlicht
- 13.10.2004
- Erteilt
- 19.10.2005
- Gelöscht
- 31.01.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 19/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 46022002 14.01.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000003 07.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/058147 17.07.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 30.11.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
- 31.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.