Trägerplatte für Flaschen

Europäisches Patent · EP1466837 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1466837
Anmeldenummer
EP04101366
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2004
Veröffentlicht
13.10.2004
Erteilt
24.11.2010
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/00 (2006.01)
Priorität
FI 20030532 09.04.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 24.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010

Beteiligte

Inhaberin

K. Hartwall Oy Ab

K. Hartwall Oy AB

Kay Hartwallin tie 2, 01150 Söderkulla, FI

Erfinderin/Erfinder

Aikio, Veijo

01690 Vantaa, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.