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Europäisches Patent · EP1466947 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1466947
Anmeldenummer
EP04014451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2002
Veröffentlicht
13.10.2004
Erteilt
19.12.2007
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 29/08 (2006.01)
C09B 29/02 (2006.01)
C09B 29/085 (2006.01)
Priorität
GB 0108318 03.04.2001
Abgezweigt von
EP02713161
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 15.01.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  3. 15.01.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.