Sanitärarmatur

Europäisches Patent · EP1467036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1467036
Anmeldenummer
EP04004467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2004
Veröffentlicht
13.10.2004
Erteilt
19.04.2006
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 10316417 10.04.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 31.05.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

  3. 28.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Rainer

41334 Nettetal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.