Solaranlage

Europäisches Patent · EP1467155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1467155
Anmeldenummer
EP04450079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2004
Veröffentlicht
13.10.2004
Erteilt
30.09.2009
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 19/10 (2006.01)
F24J 2/46 (2006.01)
Priorität
AT 5542003 09.04.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 14.10.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009

  3. 30.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pertiller, Gerhard

5023 Koppl, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.