Solaranlage
Europäisches Patent · EP1467155 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1467155
- Anmeldenummer
- EP04450079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2004
- Veröffentlicht
- 13.10.2004
- Erteilt
- 30.09.2009
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 19/10 (2006.01)F24J 2/46 (2006.01)
- Priorität
- AT 5542003 09.04.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 14.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009
- 30.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pertiller, Gerhard
5023 Koppl, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.