Heizvorrichtung

Europäisches Patent · EP1467597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1467597
Anmeldenummer
EP04008391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2004
Veröffentlicht
13.10.2004
Erteilt
15.10.2008
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 3/08 (2006.01)
Priorität
DE 10316908 12.04.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 15.10.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hamburger, Andreas

76726 Germersheim, DE

Fassbinder, Werner

76661 Philippsburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.